Polyommatus coridon
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Forum 2: Alles ausser Bestimmungsanfragen

Re: irgendwie lustig
Antwort auf: Re: irgendwie lustig ()

Hallo,
zu Straßenbauprojekten will ich mich nicht äußern, da ich mich bisher ausschließlich mit kommunalen Bebauungsplänen auseinandergesetzt habe. Es ist aber auch bei Straßenbauprojekten so, dass je nach Projekt entweder die Oberste Straßenbaubehörde im Ministerium, die Obere Straßenbaubehörde im Regierungsbezirk oder die Untere Straßenbaubehörde auf Kreisebene als Planungsträger auftritt, wobei allerdings die Zuständigkeiten auf Kreisebene nicht einheitlich geregelt sind. Beispiel: Der Schwarzwald-Baar-Kreis kommt mit einer einzigen Straßenbaubehörde mit Sitz in Donaueschingen aus; der benachbarte etwa gleich große Kreis Tuttlingen hat deren fünf (!). Dass man alle diese Behörden unter einen Hut gebracht hat; es wäre genial, allein mir fehlt der Glaube.
Du sprichst von kleineren (Wohn-)Bauvorhaben. Eine Einteilung in größere und kleinere Vorhaben (z.B. qm-Zahl oder Straßenlänge als Kriterium) halte ich für fatal. Maßgebend ist für mich die Schwere des Eingriffs.
Rote Listen haben in der Bundesrepublick keinen rechtsverbindlichen Charakter, auch nicht die auf europäischer Ebene erstellten Roten Listen (RED DATA BOOK OF
EUROPEAN BUTTERFLIES). Auf naturräumliche Untereinheiten bezogene Rote Listen könnten einen gewissen Einfluss auf lokale planerische Entscheidungsprozesse ausüben, wenn es sie denn gäbe! Weil Du die Heuschrecken erwähnt hast: Für die Heuschrecken hat man frühzeitig solche auf die Naturregionen bezogene Rote Listen erstellt (P. Dezel: Die Heuschrecken Baden-Württembergs). Promt taucht jetzt die Wanstschrecke (neben der Zauneidechse, dem Neuntöter und neuerdings der Haselmaus) regelmäßig als Zielart in dem einen oder anderen UB auf.
Die Naturschutzgesetze zielen auf den gesamten Naturhaushalt. Der Artenschutz definiert (i.d.R. in Listenform) die "Besonders geschützte Arten". Die "Streng geschützten Arten" sind eine Untermenge der "Besonders geschützten Arten". Arten des Anhangs IV der FFH-Richtline erhalten auf nationaler Ebene ebenfalls den Status "Streng geschützt", sind aber gegenüber den nur national "Streng geschützten Arten" privilegiert.
Das altbekannte Argument der Verhältnismäßigkeit halte ich für abgedroschen. Grundsätzlich wäre eigentlich bei jedem Eingriff in Natur und Landschaft eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) zu machen. Dieses Gebot hat man in Deutschland umgangen, in dem man eine sog. strategische Planung macht, z.B. in Form von Flächennutzungsplänen, die dann allerdings auch eine strategische Umweltprüfung beinhalten müssen. Bei der vorhabensbezogenen Planung wird dann nur noch ein Umweltbericht erstellt. In manchen Fällen verzichten die Behörden sogar darauf. Bei dieser Vorgehensweise ist dem Prinzip der Verhältnismäßigkeit bereits Genüge getan!
Mag sein, dass es seltene Fälle gibt, wo Projekte aufgrund des Artenschutzes aufgegeben wurden. Meistens dürfte massiver Druck seitens der Umweltverbände oder von Bürgerinitiativen dazu geführt haben, aber nie Behördeneinsicht.
Gruß Josef

Beiträge zu diesem Thema

Artenschutz früher und heute
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